IG Mobilfunk in Herrenberg und Umgebung e.V.
für eine menschen- und umweltverträgliche Kommunikation

Position der Stadtverwaltung Herrenberg 2012

Mobilfunkkonzept für Herrenberg scheint möglich

(26.01.2012) In der Zwischenzeit kommt etwas Bewegung ins Spiel. Mit dem Beschluss des Gemeinderats von Ende 2010 zur Einsetzung eines Runden Tisches Mobilfunk in Herrenberg, ist die Auseinandersetzung um die Fragestellungen des Für und Wider und der grundsätzlichen Machbarkeit eines Mobilfunkvorsorgekonzeptes um einiges voran gekommen.

Durch die Wahl der richtigen Rechtsberater ist auch der Stadtverwaltung in der Zwischenzeit deutlich geworden, dass eine Kommune sehr wohl erheblichen Gestaltungsspielraum bei der Situierung von Mobilfunkstandorten über bewährte Instrumente des Baurechts hat. 

Ob die dazu ausstehenden gemeindliche Diskussion und Entscheidung im Gemeinderat 1. überhaupt umgesetzt wird und ob 2. die Umsetzung auch auf Grundlage der Einsicht passiert - also durch Erkenntnis des potenziellen Schädigungspotenzials dieser Technologie - ist noch abzuwarten. Reichen würde uns bereits eine Entscheidung die zumindest dem Prinzip der Vorsorge, wie es von der EU seit 2009 und vom Europarat seit 2011 angemahnt wird, Rechnung trägt.

Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl 2011

Am 24. Februar 2011 diskutieren im Foyer der Stadthalle in Herrenberg

    Florian Wahl            SPD, Kandidat Wkr. Böblingen    
    Dr. Bernd Murschel   Bündnis90/Die Grünen, Kandidat Wkr. Leonberg (MdL)
    Dr. Jan B. Rittaler     FDP, Kandidat Wkr. Böblingen  
    Günther Roth           Die LINKE, Kandidat Wkr. Leonberg
    Bernd Richter           ÖDP, Landesvorsitzender BWDonnerstag

über das Thema

"Kommunale Mobilfunkvorsorgekonzepte"

Verantwortlicher Umgang mit Mobilfunk – Was können Kommunen tun? Wer bestimmt die Mobilfunkpolitik? – Wo stehen die Parteien?

Hier der die Einladung zur Veranstaltung >>> (82kB)
Hier der Fragenkatalog an die Teilnehmer >>> (163kB)
Hier die Berichterstattung darüber >>> (271kB)

Position der Stadtverwaltung Herrenberg 2008

Beispielhafte Aktion der Stadt Lyon

In Vergleich zu den warm-weichen Empfehlungen der Bundesregierung zum Thema Kinder und Handy wirbt erstmals eine europäische Großstadt öffentlich und mit großem Aufwand für ein "Quasi-Verbot" von Handys für Kinder unter 12 Jahren. Weitere Infos unter Next-Up.

Verantwortlicher Umgang mit Mobilfunk

(erstellt: 18.12.2008) Am 04.12.2008 erschien im Herrenberger Amtsblatt 49/08 auf Seite 4 ein ganzseitiger Artikel zum Thema Mobilfunk mit o.g. Überschrift.

Es soll ein Artikel sein der "Hinweise zum Umgang mit Mobilfunk, insbesondere mit dem Handy und der Infrastruktur" geben soll.

Leider entspricht der Inhalt des Artikels weitestgehend dem Argumentationsstrang der Lobbyvereinigung der vier deutschen Mobilfunkbetreiber und den wiedersprüchlichen und wenig glaubwürdigen Aussagen des Bundesamtes für Strahlenschutz.

Eine sachliche Stellungnahme der IG-Mobilfunk zu dieser einseitigen amtlichen Darstellung - Zitat: "In der Bevölkerung bestehen hinsichtlich nachteiliger Auswirkungen auf die Gesundheit jedoch auch Sorgen und Ängste."  ist in Vorbereitung (siehe unten).

Bis dahin verweisen wir auf die erklärenden Inhalte unserer Netzseite und die untenstehenden Ausführungen zum Thema, die wir bereits im Januar 2008 ins Netz gestellt haben.

Mobilfunkkonzept für Herrenberg

(überarbeitet: 15. Feb. 2009)  Nach Gesprächen mit der Stadtverwaltung wurde uns glaubwürdig dargelegt, dass ein Abriss des (WLZ)/BayWa-Silos, entgegen unser Annahme/Auskunft des Besitzers vom Frühjahr 2007, nicht bereis bis zum Jahr 2010 bevorsteht. "Es seien noch keine Verträge gekündigt worden" und die Betreiber würden sich nach Auskunft der Stadtverwaltung noch keine weitergehenden Gedanken um diesen Herrenberger (Haupt-) Senderstandort machen.

Wir gehen jetzt davon aus, dass uns noch einige Zeit bleibt ein nachhaltiges Mobilfunkvorsorgekonzept für die Stadt Herrenberg zu erarbeiten, um damit eine Belastungsminimierung für die Bevölkerung zu erreichen und gleichzeitig eine zukunftsfähige mobile Kommunikation für Herrenberg sicher zu stellen.

Detailierte Vorschläge zu den Inhalten eines solchen Konzepts werden z.Z. durch die IG-Mobilfunk erarbeitet.

Als erstes Information in diesem Zusammenhang werden wir in Kürze unsere INFO-1 veröffentlichen mit dem Arbeitstitel:

Herrenberg braucht eine Mobilfunkvorsorgekonzept

"Schwerwiegende Gründe für den sofortigen Ausbaustopp des Mobilfunks und den Rückbau mehrfach angebotener Netze"

Hierin wird anhand offizieller, überprüfbarer Dokumente dargestellt im welchem Umfang nationale-, europäische- und internationale- Fachgremien und Forschungseinrichtungen die Gefährlichkeit/das Schädigungspotenzial und die konkreten Auswirkungen dieser Technologie bereits dokumentiert haben - diese aber trotzdem nicht handeln. Und das obwohl kein europäischer Versicher die Mobilfunkindustrie gegen Gesundheitsschäden versichert und die Rückversicher ausdrücklich davor warnen: Mobilfunk ist nicht Versicherbar.

Wir sind nicht grundsätzlich gegen den Mobilfunk, sondern wir fordern, dass menschen und umweltfreundlichere Technologien von der Industrie entwickelt und eingeführt werden. Bis dahin sind dringend Vorsorgemaßnahmen umzusetzen um die schlimmsten Auswirkungen zu verhindern. Details zum Umfang dieser Forderungen entnehmen Sie bitte dem BUND-Positionspapier Nr.46 auf unserer Startseite.

Kommunale Spielräume

Alle wesentlichen Fragen werden diesbezüglich beantworte, wenn Sie sich mit dem"gallischen Dorf am Biggelsee" befassen.
Hier zeigt die Stadt  Attendorn beispielhaft und erfolgreich, wie es gehen kann und wie es gehen muss!

Auf Grundlage dieser Informationen hat z.B. die Gemeinde Gäufelden, Herr Bürgermeister Buchter, das Thema aktiv angegangen und bis Dato Wesentliches zum Thema Immissionschutz erreicht - zumindest was die Neuanlagen betrifft und den politischen Umgang mit dem Thema.
Die Gemeinderäte von Gäufelden lassen sich von den Beschwichtigungen und Geschichten der Betreiber und Offiziellen nicht mehr hinters Licht führen.

­